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Posts Tagged ‘ Piraten

Das Formular für “Home View” ist da!

Vergesst Google Streetview das öffentliche Bilder zu Schau stellt. Die nahende Volkszählung 2011 kommt einem Projekt von Home View gleich. Der gläserne Bürger kommt und ihr streitet über Dinge, für die es nicht wert ist den Mund aufzumachen.

Hier die Originalquelle des Staates: zensus2011.de
Mirror: Dropbox Server

Aufmerksam geworden durch den Tweet von Textheld

Hey, Sauerland! Eat this!

Die Dokumente der Loveparade, die Adolf Sauerland von der CDU und Bürgermeister von Duisburg per Einstweiliger Verfügung zensieren wollte (Sauerland verklagt den BlogXtraNews) findet ihr auch in diesem Beitrag. Ich scheiß auf das Urheberrecht dieser Dokumente. Wollen die mit den Dokumenten ein Buchband rausbringen oder was?! Diese Unterlagen sind wichtig für die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft. Vielleicht erfreut sich der ein oder andere Journalist über diesen Streisand-Effekt.

Wer weitere Links hat bitte in die Kommentare posten.

Mehr infos erhaltet ihr bei Netzpolitik.org

Amt des Versammlungsleiter – Kandidatur?

Weil wir basisdemokratisch sind und jeden hören wollen, der eine Meinung hat und sei sie noch so dumm (O-Ton @laprintemps, ZDF Bericht zum Bundesparteitag 2010.1), möchte ich von euch wissen ob ihr mich qualifiziert genug für das Amt des Versammlungsleiter seht. Bislang hab ich erfolgreich die Mitgliederversammlung auf Bezirksebene (Schwaben) geleitet und habe gefallen daran gefunden, den Überblick über die Geschehnisse zu behalten und selbstverständlich hege ich den Wunsch, die Versammlungen erfolgreich zu beenden. Außerdem will ich für mich persönlich meine Fähigkeit vor einer großen Menschenmenge zu reden festigen.

Die Umfrage die ich gestartet habe, findet ihr auf der rechten Seite in der Sidebar.

Eure Meinung ist gefragt!

Endlich wieder eine Online-Petition

Screenshot Petitionsseite

Nachdem bekanntermaßen eine vielversprechende Petition nicht für den online Betrieb freigegeben wurde (“Petition StGB §108e”), wahrscheinlich um einen Erfolg dieser zum Thema “Verschärfung des Paragrafen zur Abgeordentenbestechung” [1] zu verhindern, reine Vermutung meinerseits. Nun endlich eine wichtige Petition für unser Gesellschaft. Es geht um HartzIV, genauer gesagt um die Petition, die die Kürzungen der jetzigen Regierungen aufhalten möchte.

Diese empfehle ich jedem geschätzten Follower und Blogleser zu unterzeichnen. Es kann jeden von uns erwischen, dass wir auf Arbeitslosengeld angewiesen sein werden. Somit empfinde ich es persönlich als Pflicht diese Petition, die fordert keine Kürzungen von ALG II, Elterngeld, Heizkosten usw. im Rahmen der Sparmaßnahmen vom 07.06.2010 vorzunehmen  zu unterzeichnen. [2]

Auf, auf! Lasst uns die erforderliche Marke von 50.000 Unterzeichnern knacken! Wir haben es bereits mehrmals geschafft (Zensursula, Hebammen Petition).

[1] http://108e.de
[2] https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=12457

Gedicht

Als die Nazis die Kommunisten holten,
habe ich geschwiegen;
ich war ja kein Kommunist.

Als sie die Sozialdemokraten einsperrten,
habe ich geschwiegen;
ich war ja kein Sozialdemokrat.

Als sie die Gewerkschafter holten,
habe ich nicht protestiert;
ich war ja kein Gewerkschafter.

Als sie die Juden holten,
habe ich nicht protestiert;
ich war ja kein Jude.

Als sie mich holten,
gab es keinen mehr, der protestieren konnte.

Martin Niemöller (1892-1984)

Aufruf zum AdACTA Day in München / Schwaben

Hey Schwaben Piraten,

wie sieht’s aus? Wer von euch Augsburgern, (Neu-)Ulmern, Günzburgern, Memminger und Kemptener fühlt sich berufen kommenden Samstag in München als Pirat aufzutreten bzw. das Thema ACTA mit einer Verkleidungsaktion provokant zu thematisieren bzw. bei einer kleinen “Theateraufführung” mitzuwirken?

Was ist ACTA? Die Abkürzung «ACTA» steht für das geplante plurilaterale Handelsabkommen «Anti-Counterfeiting Trade Agreement».   Die teilnehmenden Nationen bzw. Staatenbünde geben an, damit den Kampf gegen Produktpiraterie verbessern zu wollen. Das angeblich wachsende Problem der Fälschungen und der Piraterie soll mit dem Abkommen besser bekämpft werden können. Die geheimen Verhandlungen laufen seit 2008 und sollen noch in diesem Jahr abgeschlossen werden. Die teilnehmenden Parteien sind die Schweiz, die USA, die EU, Kanada, Japan, Korea, Singapur, Australien, Neuseeland, Mexiko,      Jordanien, Marokko und die Vereinigten Arabischen Emirate.

Dagegen müssen vor allem wir als Bürgerrechtspartei vorgehen. Bundesweit finden an diesem Tag Aktionen statt um auf die Problematik hinzuweisen.

Hier das Video von Marcel (Macm), was ACTA anhand eines Videos bestens erklärt:
http://www.casasola.de/wordpress/?p=584

Hier geht’s zu weiteren Informationen zur Aktion zum bundesweiten AdACTA-Day in München:
http://wiki.piratenpartei.de/AdActaDay/München

Hiermit betone ich nochmal, dass Verkleiden ausdrücklich erwünscht ist. Sträflingskostüm (schwarzweiß gestreift oder in einem orangen Overall oder ähnlichem + kleiner Stoffsack)

Hier das Video transkribiert als Theaterstück, was wir als Piraten kostümiert als Reporter, ACTA-Lobbyist und Polizisten verkleidet spielen SOLLTEN!!! (Liebe Münchner, DANN die Presse nicht vergessen…):
http://die13.wordpress.com/2010/06/22/acta-clip-goes-rl/

Voraussichtlich wird auch in Memmingen ein ACTA Infostand stattfinden. HINGEHEN, HELFEN, AUFKLÄREN!!!

So ich sehe euch hoffentlich diesen Samstag auf dem AdACTA-Day egal in welcher Stadt.

Piratengrüße
euer webrebell

PS: Die Münchener Piraten würden sich sehr über Eure Unterstützung freuen

Menschenrechte vs. Studiengebühren

internationaler pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle rechte, artikel 13:

“die Vertragsstaaten erkennen an, daß im Hinblick auf die volle Verwirklichung dieses Rechts [...] der Hochschulunterricht auf jede geeignete Weise, insbesondere durch allmähliche Einführung der Unentgeltlichkeit, jedermann gleichermaßen entsprechend seinen Fähigkeiten zugänglich gemacht werden muß.

  • völkerrechtlicher vertrag
  • am 9. oktober 1968 unterzeichnet
  • am 17. dezember 1973 vorbehaltlos ratifiziert
  • am 3. januar 1976 in kraft getreten.
  • alle bundesländer haben dem beitritt zugestimmt
  • durch vertragsgesetz vom 23. november 1973 formelles bundesgesetz
  • http://www.auswaertiges-amt.de/diplo/de/Aussenpolitik/Menschenrechte/ Download/IntSozialpakt.pdf

Quelle: SIGINT 2010: Folien des Vortrags zu freier Musikkultur – OpenMusicContest.org

Motivation

Man muss sich bewegen, um zu merken, dass man in Ketten liegt. Das Volk hat nichts zu verlieren als diese Ketten. Wir haben eine Welt zu gewinnen.

zusammengesetzt aus einem Bannerspruch und einem Zitat, das ich vor Jahren aufgeschnappt habe

Platos Zitat

Diejenigen, die zu klug sind, sich in der Politik zu engagieren, werden dadurch bestraft, dass sie von Leuten regiert werden, die dümmer sind als sie selbst. – Plato

Forderung

Ich will hier nicht diskutieren über für und wider. Denn da gibt es nichts mehr zu diskutieren. Ein Bundesvorstandsmitglied der öffentlich dazu aufruft militärische Mittel gegen ein Land einzusetzen, ist nicht besser als jene Menschen des Morgenlandes, die Atomwaffen zusammenklauben nur um einen Krieg zu provozieren.

Ich fordere hiermit den sofortigen Rücktritt und Parteiausschluss von Stefan Aaron Koenig aus der Piratenpartei Deutschland. Mit jedem neuen islamophoben rechtspopulistischen Blogeintrag aus seiner Feder wird die Zahl der vernunftbasiert denkenden Menschen in der Piratenpartei immer kleiner. Sie wie auch ich sind der selben Meinung:

Ich kann jedenfalls in keiner Partei Mitglied sein, dessen Vorstandsmitglied offen zum Angriffskrieg aufruft. Gegen ein Land, dessen Bevölkerung – gerade auch heute wieder – auf den Straßen für Ihr Recht auf Selbstbestimmung demonstriert.

Sollte Aaron Koenig spätestens beim nächsten Bundesparteitag 2010 in Bingen nicht zumindest abgewählt werden, wird mir nichts anderes übrig bleiben als selbst den Hut zu nehmen und die Piratenpartei zu verlassen.

Überlegung: Wenn mir die Auswahl der Leute auf dem Bundesparteitag für die Wahl des Bundesvorstands missfällt und die Gefahr besteht, dass Leute wie Aaron oder auch er selbst in den Bundesvorstand gewählt werden, dann werde ich wahrscheinlich selbst auf den Posten des Bundesvorstands kandidieren (vorneweg um AK stimmenanteilig zu verdrängen). Viele Piraten im Forum, Wiki, Mailinglisten und im näheren Umfeld wollen AKs verabscheuungswürdigen Aussagen kein Forum bieten.