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Archive for Jul. 2010

Endlich wieder eine Online-Petition

Screenshot Petitionsseite

Nachdem bekanntermaßen eine vielversprechende Petition nicht für den online Betrieb freigegeben wurde (“Petition StGB §108e”), wahrscheinlich um einen Erfolg dieser zum Thema “Verschärfung des Paragrafen zur Abgeordentenbestechung” [1] zu verhindern, reine Vermutung meinerseits. Nun endlich eine wichtige Petition für unser Gesellschaft. Es geht um HartzIV, genauer gesagt um die Petition, die die Kürzungen der jetzigen Regierungen aufhalten möchte.

Diese empfehle ich jedem geschätzten Follower und Blogleser zu unterzeichnen. Es kann jeden von uns erwischen, dass wir auf Arbeitslosengeld angewiesen sein werden. Somit empfinde ich es persönlich als Pflicht diese Petition, die fordert keine Kürzungen von ALG II, Elterngeld, Heizkosten usw. im Rahmen der Sparmaßnahmen vom 07.06.2010 vorzunehmen  zu unterzeichnen. [2]

Auf, auf! Lasst uns die erforderliche Marke von 50.000 Unterzeichnern knacken! Wir haben es bereits mehrmals geschafft (Zensursula, Hebammen Petition).

[1] http://108e.de
[2] https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=12457

Wir wollen dich doch nur kennenlernen

Wieder ein grandioses Werk von Alexander Lehmann [1] und Ernst Walter Siemon [2]. Die beiden haben übrigens die Vorlage für einen der Piratenpartei Wahlwerbespots zur Bundestagswahl 2009 produziert. [3]

[1] http://alexanderlehmann.net/
[2] http://www.xing.com/profile/ErnstWalter_Siemon
[3] http://www.youtube.com/watch?v=-gHiJg9wb70

Gedicht

Als die Nazis die Kommunisten holten,
habe ich geschwiegen;
ich war ja kein Kommunist.

Als sie die Sozialdemokraten einsperrten,
habe ich geschwiegen;
ich war ja kein Sozialdemokrat.

Als sie die Gewerkschafter holten,
habe ich nicht protestiert;
ich war ja kein Gewerkschafter.

Als sie die Juden holten,
habe ich nicht protestiert;
ich war ja kein Jude.

Als sie mich holten,
gab es keinen mehr, der protestieren konnte.

Martin Niemöller (1892-1984)

Kommentar zur Kritik an den Piraten in Schwaben

Dies ist mein Kommentar zu dem Blogeintrag von Yacine Ghoggal (Politik 24).  Aufgrund der Möglichkeitsbeschränkung mit Namen und Mailadresse zu antworten (lediglich mit einem seperatem Google, Typepad, LiveJournal, WordPress oder OpenID Konto ist kommentieren möglich; ich besitze auf keinem dieser Portale ein aktiv funktionierendes Konto)

Hallo Yacine!

Dass sich jemand nicht auf der Mailingliste (das NICHT als Hauptkommunikationsweg deklariert wurde) äußert um nicht weiteres Öl ins völlig sinnbefreite Feuer zu kippen, müsste jemanden, der Student der juristischen Fakultät ist, doch einleuchten. Dass man im Zuge der Deeskalation und mit dem Ziel stabile (keine autoritären) Strukturen im Verband und anderen Verbänden aufzubauen, kein Grund sieht, auf Provokationen des ehemaligen Vorsitzenden einzugehen, der übrigens mit seinem unverantwortlichen Rücktritt vor dem letzten Bezirksparteitag, bei vielen Leuten denen der Verband am Herzen liegt, unten durch ist, dürfte ebenso einleuchtend sein. In meinen Augen ist Gerd ein profilierungssüchtiger W****, der es versteht nur aus seiner Entscheidung in die politische Passivität zu wechseln, ein Atomwaffentestprogramm zu machen. Wenn ihn was stört kann man reden und seinen Unmut, den er immer wieder demonstrativ zu Schau stellt und meint alle Piraten der Basis würden seine Meinung ebenso teilen, könnte er auch mal in einer privaten Nachricht an die jeweiligen Personen mitteilen was ihm offenbar nicht passt. Nein, man muss daraus ein Staatsakt machen und nachhaltig der Partei schaden.

Deine Kritik, es würde sich um ein taktisches Manöver des aktuellen Vorstands handeln, dass der kommende Bezirksparteitag keine Vorstandswahlen beinhaltet, läuft bei mir unter der Kategorie “lächerlich”. Die Aufteilung des Bezirksparteitags in einen ordentlichen und außerordentlichen war die Idee von keiner anderen Person als Gerd selbst. Nach seinem Rücktritt und der daraus resultierenden Verzögerung des postalischen Einladung der Mitglieder im Bezirk Schwaben, waren wir vor den Kopf gestoßen, die Ordentlichkeit war nicht mehr gänzlich gewährleistet, die Außerordentlichkeit des Parteitags nicht erklärt, weil nun ordentlicher und der aus dem Rücktritt resultierende außerordentliche Parteitag zusammenfielen und dem ordentlichen, wie in der damaligen Einladung erklärt, Vorrang gegeben wurde. Ich empfehle dir, in die Piratenpartei einzutreten und sofern es zeitlich noch möglich ist, stell bitte einen Antrag auf Vorstandswahlen, damit Kandidaten sich finden anzutreten um dann eine vielleicht (in deinen Augen) geeigneteren Vorstand zu stellen.

Wir sind noch eine junge Partei und brauchen jederzeit Input und Unterstützung von allen Seiten. Weswegen wir uns gefreut haben, dich bei uns Team zu haben und ich überzeugt war und im Grunde immer noch bin, dass du die Leitung der AG Bildung verantwortungsbewusst übernehmen wirst. Auch wenn diese AG grade etwas am Einschlafen ist (Laut deiner Aussage ist sie auf Eis. Warum? Weil wir Prüfungen haben und die Priorität wo anders liegt?) so bin ich fest davon überzeugt, dass die Arbeiten nicht umsonst waren und auch nicht in der Versenkung verschwinden werden.

Rat für die Zukunft aus meiner Sicht der Dinge:
Bedenke, auch wenn du eine fachlich kompetente Persönlichkeit bist, dass du nicht die Weisheit mit dem Löffel gegessen hast. Brich aus deinen verkrusteten alten Strukturen deiner ideologischen Väter, alles müsse Top-Down initiiert werden und blicke nach vorn! Hilf Silvio dabei die Jusos Schwaben von den Jubel-Schrödern zu befreien und hilf uns nach der Sommerpause die programmatischen Anträge für den zweiten Bundesparteitag der Piratenpartei 2010 abzuarbeiten. Du kannst es aber auch lassen. Das ist schließlich deine freie Entscheidung.

Programmerweiterungen und Initiativen zu Aktionen kommen übrigens nicht diktatorisch bestimmt vom Vorstand, dafür ist die Basis als solche da. Möglicherweise hast du das übersehen, aber die Initiative für den Infostand kam nicht von einen der Vorstandsmitglieder sondern von Wolfram B. und Martin H.

grüße

Martin T.

P.S.: Wenn mir im Laufe der Wochen zu dem Thema noch was einfällt, was ich im Moment noch nicht beachte und mir mehr Zeit für einen Kommentar übrig bleib,  so ergänze ich das in diesem Beitrag.

Gnade euch Gott

An Angela Merkel und Guido Westerwelle und eure Genossen:

Noch sitzt Ihr da oben, Ihr feigen Gestalten.
Vom Feinde bezahlt, dem Volke zum Spott!
Doch einst wird wieder Gerechtigkeit walten,
dann richtet das Volk, dann gnade Euch Gott!

Carl Theodor Körner (1791-1813)

gesehen bei Weltvermesser I & II